Rechtsanwalt für Verkehrsrecht
Prof. Dr. Streich & Partner Rechtsanwälte Berlin
Das Be- und Entladen von LKW-Transportern, aber auch von PKWs ist eine alltägliche Situation im Straßenverkehr. Strafrechtlich interessant ist die Konstellation, wenn es beim Be- und Entladen zu Schäden an anderen Fahrzeugen kommt. Angesichts der vielfältigen Fallvariationen gibt es dazu aber keine einheitliche rechtliche Bewertung.
„Praxisfall: Fahrerflucht beim Be- und Entladen?“ weiterlesen
In einer parlamentarischen Anfrage teilte Brandenburgs Innenminister Dietmar
Woidke mit, dass im Jahr 2010 45,9 Millionen Euro an Buß- und Verwarnungsgeldern eingenommen worden sind. Im Vergleich zu den Einnahmen im Jahr 2009 stellt das einen Verlust von ca. 6 Millionen Euro dar.
Demgegenüber soll sich die Zahl der infolge von Tempoverstößen ergangenen Bußgeldbescheide von 233.500 auf 236.000 erhöht haben.
Die Gelder fließen in den Landeshaushalt, wobei überschüssige Einnahmen im Wege innovativer Erneuerungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes und zur Verstärkung des Verwaltungsbudgets verwendet werden. Offenbar konnte im vergangenen Jahr das Plansoll bei Bußgeldern nicht erfüllt werden. Nach Angaben Woidkes wurden in dem Haushaltsjahr 2010 keine Mittel aus den Bußgeldeinnahmen für Anschaffungen bei der Polizei verwendet.
Der ACE veröffentlicht in seiner neuesten Mitgliederzeitung einen ausführlichen Bericht über das Thema Unfallflucht. Hierbei nennt der ACE Zahlen, Fakten und Hintergründe. Ein durchaus lesenswerter Bericht (auch online). Die Aufklärungsquote zeigen die Autoren anhand einer kurzen Übersichtstabelle auf. Unter anderem wird auch Rechtsanwalt Thomas Brunow der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner zitiert. „Fahrerflucht: ACE berichtet in Mitgliederzeitung ausführlich“ weiterlesen
Das Thema Fahrerflucht wird bei Spiegel TV behandelt. „Fahrerflucht bei Spiegel-TV“ weiterlesen
Welche strafrechtlichen Folgen treffen den Unfallverursacher?
Die Fahrerflucht ist im strafrechtlichen Sinne ein Vergehen. In § 142 I StGB ist festgelegt, dass das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – wie die Fahrerflucht gesetzlich heißt- mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe bestraft wird. „Fahrerflucht Strafe“ weiterlesen
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls hat Ihr Versicherer für eine angemessene Schadensregulierung ein legitimes Interesse daran, jenen Unfall vollständig aufzuklären. Als Versicherungsnehmer müssen Sie zur „Fahrerflucht: Verlust des Versicherungsschutz“ weiterlesen
Neben den strafrechtlichen Konsequenzen kann es nach einer Fahrerflucht für den Unfallflüchtigen regelmäßig auch zu ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen und Strafen kommen. Wird das Verfahren wegen Fahrerflucht unter bestimmten Umständen eingestellt, „Fahrerflucht Bußgeld und Nebenfolgen“ weiterlesen
Wann darf ich mich vom Unfallort entfernen?
Wie lange bemisst sich im Allgemeinen die Wartepflicht?
Jedem Unfallbeteiligten, d.h. jedem, dessen Verhalten unabhängig seines Verschuldens zur Verursachung eines Unfalls beigetragen hat, obliegt eine passive Feststellungspflicht. „Fahrerflucht Wartezeit“ weiterlesen
Wann ist die nachträgliche Feststellung noch unverzüglich?
Wenn sie eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet 
haben, ohne dass der Geschädigte oder andere feststellungsbereite Dritte anzutreffen waren, dürfen Sie sich straffrei vom Unfallort entfernen. Dies setzt aber voraus, dass Sie anschließend unverzüglich die Feststellung ihrer Personalien und ihrer Unfallbeteiligung bei der Polizei möglich machen. „Fahrerflucht Nachträgliche Feststellung“ weiterlesen
Was ist Fahrerflucht?
In dieser Reihe informieren wir Betroffene und Geschädigte über die
Bedeutung und Folgen einer Fahrerflucht. Laut Verkehrsberichten verschiedener Polizeibehörden wird jeder zweite Fall von Fahrerflucht aufgeklärt. Dabei stellt die Fahrerflucht die mit am meisten verfolgte Straftat im Verkehrsstrafrecht dar. „Fahrerflucht Bedeutung und Folgen“ weiterlesen
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